TikTok im Urheberrechtsdilemma: Ein Kampf um Lizenzen

Das Urheberrecht bleibt ein Minenfeld für digitale Plattformen, wie das jüngste Urteil des Landgerichts München I gegen die populäre Video-Plattform TikTok eindrucksvoll unter Beweis stellt. Am 09. Februar 2024 fiel das Gericht ein Urteil (Az. 42 O 10792/22), das die Praxis der unentgeltlichen Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch TikTok ohne effektive Lizenzverhandlungen mit den Rechteinhabern kritisch hinterfragt.

Kern des Urteils: Keine Ausreden bei Lizenzverhandlungen

TikTok stand vor Gericht, nachdem die Berliner Firma Nikita Ventures GmbH, ein Betreiber von YouTube-Kanälen und Vertrieb von Filmrechten, die Plattform wegen der unberechtigten Nutzung mehrerer Filme herausgefordert hatte. Trotz eines Angebots zur Lizenzierung seitens Nikita Ventures und der daraufhin erfolgten Entfernung der beanstandeten Inhalte durch TikTok, kam es zu keinem Vertragsabschluss. TikToks Argumentation, die Urheberrechtsreform von 2021 schütze vor Klagen während laufender Verhandlungen, fand beim Gericht keinen Anklang.

Die Botschaft des Gerichts: Effektive Bemühungen sind Pflicht

Das Landgericht München stellte klar, dass Diensteanbieter wie TikTok "bestmögliche Anstrengungen" unternehmen müssen, um die notwendigen Lizenzen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke zu erlangen. Eine reine Hinhaltetaktik, ohne ernsthafte Verhandlungsbemühungen oder konkrete Preisvorschläge, widerspricht diesem Grundsatz. Die Richter verurteilten daher TikTok zur Unterlassung, Auskunftserteilung und letztlich auch zum Schadenersatz.

Signalwirkung und weiterführende Fragen

Dieses Urteil könnte weitreichende Folgen für die digitale Content-Industrie haben, insbesondere für Plattformen, die auf die Bereitstellung von Nutzerinhalten angewiesen sind. Es unterstreicht die Notwendigkeit für Anbieter, proaktiv und in gutem Glauben Lizenzvereinbarungen zu verfolgen. Die Entscheidung wirft zudem Fragen bezüglich der zukünftigen Strategien von Content-Plattformen auf, um derartige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden und gleichzeitig ein breites Spektrum an Inhalten anzubieten.

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, und es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen dies auf die Lizenzierungspraxis von TikTok und anderen Plattformen haben wird. Zugleich verdeutlicht der Fall die zunehmende Komplexität des Urheberrechts im digitalen Zeitalter und die Bedeutung effektiver Lizenzverhandlungen für die Zukunft der Content-Distribution online.

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